Allgemeine Geschäftsbedingungen für vaine.de / Sascha Siebdrat
1 Künstlerischer/ Grafischer Entwurf
Unter einem grafischen Entwurf versteht vaine.de / Sascha Siebdrat ausschließlich die grafische Gestaltung aufgrund eines vollständigen Briefings ohne die Realisation der Entwurfsarbeit.
Der grafische Entwurf wird entweder auf einer elektronischen Benutzeroberfläche oder in Form eines Layoutes (Layoutskizze) auf Papier präsentiert.
Entwürfe auf elektronischen Datenträgern können von vaine.de / Sascha Siebdrat ausgehändigt werden, dies gilt jedoch nicht für offene Arbeitsdateien.
Für vaine.de / Sascha Siebdrat besteht im Rahmen des Auftrags grundsätzlich künstlerische, grafische, typografische und fotografische Gestaltungsfreiheit.
2 Urheberschutz und Nutzungsrechte
Der vaine.de / Sascha Siebdrat erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag (Auftragswerk).
Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk.
Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes und des Urheberrechtsgesetzes. Die Arbeiten (Konzepte, künstlerische/ grafische Entwürfe und Composings) von vaine.de / Sascha Siebdrat sind als persönliche geistige Schöpfung durch das Urheberrechtsgesetzes geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche
Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Ohne die Zustimmung von vaine.de / Sascha Siebdrat dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden.
Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig.
Die Werke von vaine.de / Sascha Siebdrat dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden.
Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei der Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck.
Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber erst nach der vollständigen Zahlung des Honorars und sämtlicher auftragsbezogen-en Organisations- und Materialkosten, Zusatzleistungen und verauslagten Fremdkosten.
Wiederholungsnutzungen (z. B. Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen sind honorar-pflichtig; sie bedürfen der vorherigen schriftlichen Einwilligung von vaine.de / Sascha Siebdrat.
Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte auf Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung von vaine.de / Sascha Siebdrat.
Über den Umfang der Nutzung steht vaine.de / Sascha Siebdrat ein Auskunftsanspruch zu, der vor der beabsichtigten Nutzung schriftlich an- und aufgezeigt werden muss.
3 Honorar
Der künstlerische/ grafische Entwurf (oder Konzept oder Composing) und die jeweilige
Einräumung des Nutzungsrechts bilden eine einheitliche Leistung.
Übt der Auftraggeber seine Nutzungsoption nicht aus, berechnet vaine.de / Sascha Siebdrat eine Unkostenpauschale, welche im Angebot bzw. durch die Auftragsbestätigung vereinbart wurde.
Eine unentgeltliche Tätigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, die Vertragsparteien haben etwas anderes vereinbart. Insbesondere die Schaffung von Entwürfen etc. zählt nicht als Akquisationstätigkeit und ist vergütungspflichtig.
Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar;
sie begründen auch kein Miturheberrecht.
Das Honorar ist – wenn nichts anderes vereinbart – bei Ablieferung (Beendigung) der Auftragsarbeit fällig.
Das Honorar ist ohne Abzug sofort nach Erhalt der Rechnung in EUR fällig und zahlbar. Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teiles sofort fällig und zahlbar.
Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann vaine.de / Sascha Siebdrat entsprechende Abschlagszahlungen verlangen. Zusatzleistungen, Dienstleistungen und Entwürfe, die über den Leistungsumfang des Angebotes hinausgehen, wer-den je Stunde mit 60,00 EUR netto abgerechnet.
Die Arbeitszeit wird in abrechenbaren Zeiteinheiten erfasst. Die kleinste abrechenbare Zeiteinheit ist 15 Minuten. Honorare sind Nettobeträge, die zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer in EUR zu entrichten sind.
4 Zusatzleistungen und stillschweigende Auftragserweiterungen
Kommt es auf Wunsch des Auftraggebers zu Änderungen oder der Schaffung neuer oder weiterer Entwürfe, Composings und Fotos, zu Änderungen von Reinzeichnungen und Bilddateien sowie anderen Zusatzleistungen, so hat der Auftraggeber diese, soweit sie über den Leistungsumfang des Angebots von vaine.de / Sascha Siebdrat hinausgehen und keine notwendige Nebenleistung darstellen, gesondert zu vergüten.
Es gelten die Honorarsätze gemäß Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5 Fremdkosten
Fremdkosten sind Rechnungen über Produkte und Dienstleistungen von Drittfirmen (z.B. Scherenlift, Maler, Gerüstbauer etc.) die zur Auftragsabwicklung notwendig sind. Sie wer-den von Drittfirmen separat und eigenständig und im eigenen Namen direkt mit dem Auftraggeber abgerechnet.
Die Vergabe von Fremdleistungen im Zuge der Nutzungsdurchführung nimmt vaine.de / Sascha Siebdrat nur aufgrund einer mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarung vor. Soweit vaine.de / Sascha Siebdrat auf
Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen in eigenem Namen vergibt, stellt der
Auftraggeber vaine.de / Sascha Siebdrat von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.
Im Gegenzug tritt vaine.de / Sascha Siebdrat sämtliche Ansprüche aus einem solchen Vertragsverhältnis an den Auftraggeber ab. Fremdkosten die vaine.de / Sascha Siebdrat auf Veranlassung des Auftraggebers in eigenem Namen bezahlt hat, werden dem Auftraggeber zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.
Fremdkosten sind sofort nach deren Rechnungsstellung bzw. Erbringung fällig.
6 Korrekturabzug
Vor Produktionsbeginn ist ein vom Auftraggeber als fehlerfrei unterschriebener Korrekturabzug vorzulegen. Unterschreibt der Auftraggeber keinen Korrekturabzug, so betrachtet vaine.de / Sascha Siebdrat nach fünf Werktagen ab Datum des Korrekturabzugs die Entwürfe und Produk-tionsvorlagen vom Auftraggeber als fehlerfrei freigegeben.
7 Haftung/ Gewährleistung
Eine Haftung für die inhaltliche- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten wird von vaine.de / Sascha Siebdrat nicht übernommen. Gleiches gilt für die Schutzfähigkeit.
Der Auftraggeber übernimmt mit der Publikation der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit des Bildes. Für formale und inhaltliche Fehler haftet vaine.de / Sascha Siebdrat nicht. Soweit vaine.de / Sascha Siebdrat auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet vaine.de / Sascha Siebdrat nicht für Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.
vaine.de / Sascha Siebdrat überlassene Vorlagen (z.B. Fotos, Muster) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber zur Verwendung berechtigt ist.
Die Gewährleistungsrechte verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Übergabe des Werkes/ der Kaufsache (§ 438 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 BGB).
8 Eigentumsvorbehalt und Versendungsgefahr
An Entwürfen von vaine.de / Sascha Siebdrat werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen.
Die Originale (Skizzen, Reinzeichnungen) sind nach angemessener Frist – spätestens aber drei Monte nach Abschluss/ Leistungserbringung – unbeschädigt an vaine.de / Sascha Siebdrat zurück-zugeben, sofern nicht ausdrücklich eine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
Zusendungen und Rücksendungen der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.
9 Referenzobjekte
Der Auftraggeber stimmt zu, dass sämtliche Arbeiten von vaine.de / Sascha Siebdrat im Rahmen der Eigenwerbung und Öffentlichkeitsarbeit (ganz oder in Teilen) als Referenzobjekte verwendet werden dürfen.
10 Kennzeichnung
vaine.de / Sascha Siebdrat ist berechtigt, Quellenangaben und Impressums-Angaben (Name, Adresse,Logo Telefon, Webadresse und E-Mail) an seinen Arbeiten anzubringen.
11 Termine und Fristen
Vereinbarte Termine und Fristen verschieben sich bei einem von vaine.de / Sascha Siebdrat nicht zu vertretenden, vorübergehenden oder unvorhersehbaren Leistungshindernis um den Zeitraum, für welchen dieses Hindernis andauert.
In Fällen höherer Gewalt ist vaine.de / Sascha Siebdrat von der Leistungspflicht befreit, soweit und solange die Leistungsverhinderung anhält. Als Fall für höhere Gewalt gelten insbesondere widrige Wetterumstände, behördliche Maßnahmen, falschparkende Fahrzeuge und ähnliche Um-stände, soweit sie von vaine.de / Sascha Siebdrat nicht zu vertreten sind.
12 Datenschutz
Personenbezogene Daten des Auftraggebers verwendet vaine.de / Sascha Siebdrat nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Als Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten des Auftraggebers dient das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Es werden keine Daten an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies geschieht im ausdrücklichen Interesse und mit Zustimmung des Auftraggebers.
13 Schriftformerfordernis
Alle Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer rechtlichen Wirksamkeit der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformerfordernis.
14 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Vereinbarungen in Angeboten von vaine.de / Sascha Siebdrat (z.B. eingeräumte Nutzungsrechte, Zahlungs-modi) die durch den Auftraggeber schriftlich bestätigt wurden, gehen vor Vereinbarungen vorstehender Bestimmungen.
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
15 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Hamburg.